Bank- und Kapitalmarktrecht

Im Bereich Bank- und Kapitalmarktrecht berät und betreut Sie gerne:

Bank- und Kapitalmarktrecht A - Z

Aufgeld, ist die Differenz zwischen dem Nennwert und dem darüber liegenden Kurswert eines Wertpapiers.

Bundesschatzbriefe sind festverzinsliche Wertpapiere des Bundes (Deutsche Finanzagentur), welche nicht in den Börsenhandel gegeben werden. Die Zinssätze der Papiere steigen über die Laufzeit von Jahr zu Jahr an. Über den Gesamtzeitraum lag die Rendite vor Steuern im Januar 2007 bei ca. 4 Prozent durchschnittlich pro Jahr. Die Bundesschatzbriefe können kostenlos bei der Deutschen Finanzagentur des Bundes verwaltet werden.

Ein Darlehensvertrag ist ein Vertrag, durch den sich der Darlehensgeber verpflichtet, dem Darlehensnehmer in der Regel Geld zu geben, die der Darlehensnehmer später in gleicher Menge und Güte zurück zu zahlen hat. Die Gewährung des Darlehens kann entgeltlich oder unentgeltlich vereinbart werden. Das Entgelt besteht in den meisten Fällen entweder in einer Verzinsung der Darlehenssumme oder einem Disagio, einem Geldbetrag, der vor der Auszahlung des Geldes von der Darlehenssumme abgezogen wird.

Der effektive Jahreszins oder genauer der effektive Jahreszinssatz beziffert die jährlichen auf die nominale Kredithöhe bezogenen Kosten von Krediten. Der Effektivzinssatz wird im Wesentlichen vom Nominalzinssatz, dem Auszahlungskurs (Disagio), der Tilgung und der Zinsfestschreibungsdauer bestimmt. Die wichtigste Aufgabe der Effektivzinssatzberechnung besteht darin, unterschiedlich gestaltete Kredite vergleichbar zu machen. Der Effektivzinssatz gibt die Gesamtkosten des Darlehens pro Jahr in Prozent an.

Unter Factoring versteht man einen Vertrag über die Abtretung einer Forderung im Rahmen eines Forderungskaufvertrages. Factoring ist eine Form der Finanzdienstleistung. Es wird zwischen dem echten und dem unechten Factoring unterschieden:

Beim echten Factoring wird die Forderung durch den Käufer endgültig gekauft. Es handelt sich um einen Forderungskauf. Der Käufer (Faktor) übernimmt das Risiko der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und damit das Risiko des Forderungsausfalls.

Beim unechten Factoring wird die Forderung nur zur Erfüllung abgetreten. Wird die Forderung durch den Schuldner nicht beglichen, kann der Käufer (Faktor) der Forderung bei dem Verkäufer der Forderung Rückgriff nehmen.

Geldwäsche bezeichnet die Einschleusung illegal erwirtschafteten Geldes in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreislauf. Dieses illegale Geld ist meist das Ergebnis illegaler Tätigkeiten (z.B. Drogenhandel, Waffenhandel, in Deutschland auch Steuerhinterziehung) oder soll der Finanzierung illegaler Tätigkeiten dienen. Geldwäsche ist ein Straftatbestand sowohl nach deutschem Strafrecht als auch dem Strafrecht anderer Länder.

Ein Hedge-Fonds (von engl. to hedge "absichern") ist ein von einer Kapitalanlagegesellschaft aufgelegter Fonds an dem Kapitalanleger Anteile erwerben können. Der Fonds wiederum erwirbt mit dem von den Anlegern zur Verfügung gestellten Kapital Wertgegenstände, insbesondere Wertpapiere aus unterschiedlichen Anlagebereichen. So soll das Anlagekapital auf den internationalen Finanzmärkten vermehrt werden. Im Unterschied zu sonstigen Investmentfonds ist ein Hedge-Fonds sehr viel freier bei der Wahl seiner Anlagestrategie.

Der Internationale Währungsfonds IWF (engl. Bezeichnung: International Monetary Fund, IMF) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Er hat seinen Sitz in Washington. Die Aufgaben des Währungsfonds sind u.a. die Förderung der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Währungspolitik, ein gleichmäßiges Wachstum des Welthandels, die Förderung der Währungsstabilität und die Gewährung von Finanzhilfen für Mitgliedsstaaten mit Zahlungsbilanzschwierigkeiten.

Als Kontokorrent wird eine Geschäftsbeziehung mit einem Kaufmann bezeichnet, nach der die aus der Geschäftsbeziehung entstehenden Forderungen nebst Zinsen in regelmäßigen Zeitabschnitten abgerechnet werden. Der sich nach Abrechnung ergebende Überschuss wird ausgeglichen. Das Bankgirokonto wird regelmäßig in der Form des Kontokorrents geführt.

Der Leasingvertrag ist eine Sondervertragsform und gesetzlich nicht geregelt. Er enthält u.a. Elemente des Miet- bzw. Pachtvertrages, des Kaufvertrages und des Geschäftsbesorgungsvertrages.

Unterschieden werden u.a. Finanzierungs- und Operate-Leasing, direktes und indirektes Leasing, Mobilien- und Immobilienleasing sowie Konsumgüter- und Investitionsgüterleasing.

Beim Operate-Leasing steht die Miete des Wirtschaftsgutes im Vordergrund, während beim Finanzierungs-Leasing die Fremdfinanzierung des Objekts ausschlaggebend ist.

Leasing bietet sich als alternative Finanzierungsform insbesondere für selbstständige bzw. freiberufliche Leasingnehmer an: Die Leasingraten sind für den Leasingnehmer als Betriebsausgaben steuerlich absetzbar.

Mündelsichere Papiere sind in § 1807 BGB festgelegte und als besonders risikolos und wertbeständig erachtete Werte:

  • inländische Hypotheken, Grund-> und Rentenschulden
  • Bundesschatzbriefe, Bundesanleihen
  • Länderanleihen
  • Pfandbriefe
  • Tagesgeldkonten bei Banken mit entsprechendem Einlagensicherungsfonds
  • klassische Sparbücher bei Sparkassen
  • geprüfte offene Immobilienfonds
  • geprüfte Aktienfonds

sind auf den Namen des Besitzers ausgestellt. Namensaktien sind das Gegenstück zu Inhaberaktien. Für den Handel mit Namensaktien an der Börse ist eine Vollmacht zur Übertragung des Papiers (Blankoindossament) sowie eine Umschreibung im Aktienbuch erforderlich. Der Vorteil für die Aktiengesellschaft ist, genau zu wissen, wer ihre Aktien besitzt.

Handelt es sich um sog. "vinkulierte Namensaktien" ist für einen Handel sogar die vorherige Zustimmung der Aktiengesellschaft erforderlich. Damit möchten besonders Familienunternehmen sicherstellen, dass sie die Kontrolle über die Firmengeschicke behalten bzw. eine Übernahme durch eine andere Firma nicht unbemerkt erfolgen kann.

sind auf einen Namen lautende Wertpapiere, die durch Einigung, Indossament und Übergabe übertragen werden können. Der Begriffsbestandteil „Order“ bedeutet in diesem Zusammenhang, dass jemand den Auftrag zur Übertragung erteilt. Bei den Orderpapieren steht das im Papier verbriefte Recht dem im Papier genannten Gläubiger zu. Dieses Recht kann der Gläubiger durch Indossament auf eine andere Person übertragen. Beim Indossament handelt es sich um eine Erklärung, durch die der ursprüngliche Eigentümer das Eigentum an dem Papier, mit dem damit verbundenen Recht, auf den neuen Eigentümer überträgt. Diese Erklärung wird auf die Rückseite des Orderpapiers geschrieben.

Zu den Orderpapieren gehören insbesondere

  • der auf den Namen lautende Scheck,
  • der Wechsel und
  • die Namensaktie.

Private Equity bedeutet die Bereitstellung von Eigenkapital für ein Unternehmen, das zunächst Kapital von Investoren benötigt, um zu einem späteren Zeitpunkt den wirtschaftlichen Erfolg mit den Kapitalgebern zu teilen. Das Konzept Private Equity ist eine Kapitalunterstützung auf Zeit.

Schriftliches Empfangsbekenntnis, das der Gläubiger bei Ausgleich seiner Forderung oder dem Erhalt einer Leistung dem Schuldner auf Verlangen auszustellen hat. Die Quittung muss die Schuld bzw. Leistung genau bezeichnen und schriftlich ausgestellt sein. Mit der Ausstellung der Quittung erklärt der Gläubiger, dass der Schuldner geleistet hat.

Ein Rentenfonds ist ein Investmentfonds, der ausschließlich oder überwiegend in festverzinsliche Wertpapiere, wie zum Beispiel Pfandbriefe, Kommunalobligationen oder Anleihen investiert. Ihren Wertzuwachs erwirtschaften diese Fonds durch die Zinszahlungen sowie den Handel mit den Wertpapieren.

Die Strukturfonds und der Kohäsionsfonds sind die Finanzierungsinstrumente der Regionalpolitik der Europäischen Union (EU). Beide zielen darauf ab, das Entwicklungsgefälle zwischen einzelnen EU-Regionen und anderen Mitgliedstaaten zu verringern. Sie wirken damit in vollem Maße auf die Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts innerhalb der EU hin.

Tantiemen bezeichnen den Anteil am Gewinn oder Erfolg einer Unternehmung. Sie dienen Unternehmen als alternative Vergütungsform zu den herkömmlich gezahlten Fixlöhnen. Anders als bei Provisionen hängt die Höhe der Tantieme allerdings nicht unmittelbar von einzelnen Geschäften des Beschäftigten ab, sondern die Gesamtleistung des Beschäftigten ist entscheidend. Als Tantieme werden jedoch auch die auflagenabhängigen Einkünfte von Buchautoren und Musikkomponisten bezeichnet.

Beim Umlageverfahren werden die Rentenleistungen eines Jahres aus den Beiträgen der Erwerbstätigen des gleichen Jahres finanziert - so funktioniert z.B. die gesetzliche Rentenversicherung. Im Gegensatz zum Kapitaldeckungsverfahren werden also die Rentenzahlungen nicht durch aufgebautes Kapital finanziert.

Ist bei Krediten mit Festzins eine vom Darlehensnehmer an den Darlehensgeber zu zahlende Entschädigung für die vorzeitige Beendigung des Vertrages. Typische Fälle der vorzeitigen Beendigung des Darlehensvertrags sind: Ehescheidung der Miteigentümer eines Hausgrundstücks, Umzug, Überschuldung, Arbeitslosigkeit. Die der Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung berechnet sich nach zwei Berechnungsmethoden. Nach der ersten Berechnungsmethode kann das Kreditinstitut sowohl den Zinsmargenschaden als auch ggf. den Zinsverschlechterungsschaden geltend machen. Die Berechnung erfolgt gemäß der Differenz zwischen den ursprünglich vereinbarten Darlehenszinsen und den Refinanzierungszinsen, abzüglich der Beiträge für das ersparte Risiko sowie der ersparten Verwaltungskosten. Ein Zinsverschlechterungsschaden kann geltend gemacht werden, wenn das Kreditinstitut das vorzeitig zurückerhaltene Geld nur einem niedrigeren Zinssatz verleihen kann.

Bei der zweiten Berechnungsmethode ist Grundlage der Berechnung die Wiederanlage des Geldes am Kapitalmarkt. Die Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung entspricht dabei der Differenz zwischen dem Vertragszins und der Rendite von öffentlichen Kapitalmarkttiteln mit einer der restlichen Vertragslaufzeit entsprechenden Laufzeit, abzüglich der Beiträge für das ersparte Risiko sowie der ersparten Verwaltungskosten.

Zusätzlich dürfen die Kreditinstitute eine Gebühr für den zusätzlichen Verwaltungsaufwand verlangen, wobei ca. 250,00 EUR aufwandsgerecht erscheinen.

Die Weltbank, eigentlich Weltbankgruppe, wurde 1944 als eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen gegründet. Ziel der Weltbank soll sein durch die Bereitstellung von Kapital, den Wiederaufbau und die Entwicklung ihrer Mitgliedsländer zu fördern. Anfänglich wurden die Kredite vorwiegend an die im Zweiten Weltkrieg zerstörten europäischen Länder vergeben, seit den 1960er Jahren jedoch auch vermehrt an Entwicklungsländer in Asien, Afrika und Südamerika.

Einem Zinsdifferenzgeschäft liegt die Erwartung zu Grunde, die Kapitalanlageform werde eine höhere Rendite erbringen als Kosten für den Kredit. Die Kapitalanlage wird durch Kredit finanziert. Das Zinsdifferenzgeschäft ist auf die positive Differenz zwischen den Zinsen aus der Kapitalanlage und den Zinsen für das Darlehen ausgelegt. Leider ist diese Erwartung nur in den wenigsten Fällen aufgegangen.

Kanzlei Stock Tillmanns Junker   |   Rechtsanwälte   |     |   Impressum   |   in dringenden Fällen: 0175 . 8 83 44 30
Goethestraße 3   |   51379 Leverkusen   |   Fon: 02171 . 940250
Hildener Straße 17   |   40764 Langenfeld   |   Fon: 02173 . 395961
Untenitter 7a   |   42719 Solingen   |   Fon: 0212 . 1390407

Rechtsanwälte: Arbeitsrecht | Bank- und Kapitalmarktrecht | Erbrecht | Familienrecht | Forderungseinzug | Immobilienrecht | Mietrecht | Ordnungswidrigkeitenrecht | Opferschutz | Schadenersatzrecht | Strafrecht | Verkehrsrecht | Vertragsrecht | Steuerberater: Steuerrechtliche Beratung | Rechnungswesen | Lohnbuchhaltung | Betriebswirtschaftliche Beratung